Die Österreich Wein Marketing GmbH, Prinz-Eugen-Straße 34, 1040 Wien (im Folgenden „Betreiberin“) unterstützt und koordiniert die Bemühungen der österreichischen Weinwirtschaft um Qualität und Verkauf. Eines der primären Ziele der Betreiberin ist, neue Absatzmärkte- und -chancen zu eröffnen sowie das Networking in dieser Branche zu stärken.
Hierfür stellt die Betreiberin die Plattform „RWR connects“ zur Förderung und Bewerbung der österreichischen Winzer*innen und ihrer Betriebe zur Verfügung. Die Betreiberin fungiert als reines „digitales Schwarzes Brett“. Sie dient ausschließlich der technischen Bereitstellung einer Kontaktmöglichkeit zwischen Veranstalter*innen, die Events ausschreiben, und Winzer*innen, die an einer Teilnahme interessiert sind. Die Betreiberin ist lediglich ein technischer Vermittlerin (Hosting-Provider) und wird zu keinem Zeitpunkt Partei einer zwischen den Nutzer*innen geschlossenen Vereinbarung.
Die Plattform „RWR connects“ ermöglicht die eigenverantwortliche Erstellung eines individuellen Eintrags von Veranstalter*innen in dem Events und Eventkonzepte vorgestellt werden können damit in weiterer Folge Winzer*innen und Veranstalter*innen in Kontakt zu treten können, um am jeweiligen Event gegebenenfalls teilzunehmen („Matchmaking“).
Den Veranstalter*innen stehen folgende Dienste zur Verfügung:
Den Winzer*innen stehen folgende Dienste zur Verfügung:
Mit der Nutzung der Dienste stellen Veranstalter*innen insbesondere Texte, Bilder, Fotos, Logos, personenbezogene Daten zu Ihrer Person sowie über Dritte oder sonstige Informationen (zB Angaben zu Events, Standgebühren) zur Verfügung, dies alles vorwiegend im Zusammenhang mit ihrem unternehmerischen Geschäftsfeld. Die angegebenen Informationen werden für Dritte angezeigt.
Sämtliche auf der Plattform veröffentlichten Inhalte, insbesondere die Beschreibungen der Events, Termine und Konditionen, stammen ausschließlich von den jeweiligen Veranstalter*innen. Die Betreiberin führt keine inhaltliche Prüfung dieser von Dritten bereitgestellten Informationen durch. Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der eingestellten Inhalte liegt allein bei den jeweiligen Veranstalter*innen. Die Betreiberin macht sich diese fremden Inhalte nicht zu eigen.
Vor dem Hintergrund der kostenlosen Zurverfügungstellung der Plattform übernimmt die Betreiberin keine Haftung für ein unterbrechungsfreies Funktionieren derselben. Die Betreiberin ist auch ohne Vorankündigung jederzeit berechtigt, Arbeiten durchzuführen, die eine Verzögerung der Verfügbarkeit oder auch eine Einstellung mit sich bringen.
Kommt es zwischen einem/einer Veranstalter*in und einem/einer Winzer*in zu einer Einigung („Match“), entsteht ein Vertrags- oder Rechtsverhältnis ausschließlich und unmittelbar zwischen diesen beiden Parteien. Die Betreiberin ist an diesem Verhältnis weder als Partei noch als Vertreter oder Erfüllungsgehilfe beteiligt. Die gesamte weitere Abwicklung, einschließlich aller Absprachen, der Leistungserbringung und der Abrechnung, obliegt allein den beteiligten Nutzer*innen.
Die Haftung der Betreiberin ist auf Schäden beschränkt, die auf eigenem vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln beruhen.
Jegliche Haftung der Betreiberin für das Zustandekommen, die Durchführung oder die Folgen von Vereinbarungen, die über die Plattform angebahnt werden, ist ausgeschlossen. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, Schäden aufgrund von unrichtigen Angaben, der Absage von Veranstaltungen, Mängeln der präsentierten Produkte oder Zahlungsausfällen. Die Betreiberin haftet nicht für Handlungen oder Unterlassungen der Nutzer*innen der Plattform.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Haftung für Personenschäden sowie für andere zwingende gesetzliche Haftungstatbestände.
Veranstalter*innen, die Inhalte auf „RWR connects“ einstellen, sichern zu, dass ihre Angaben der Wahrheit entsprechen und sie über alle erforderlichen Rechte, Lizenzen oder Genehmigungen (z. B. gewerberechtlicher oder veranstaltungsrechtlicher Art) für die Ausschreibung und Durchführung des Events verfügen.
Der/die Veranstalter*in, der*die Inhalte auf „RWR connects“ einstellt (insbesondere Texte, Bilder, Logos), sichert zu, über alle dafür erforderlichen Rechte, insbesondere urheberrechtliche Nutzungsrechte, zu verfügen und dass durch die Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden.
Der*die Veranstalter*in verpflichtet sich, die Betreiberin hinsichtlich aller Ansprüche Dritter, die aus einer von ihm*ihr zu vertretenden (schuldhaften) Verletzung von Rechten Dritter (insbesondere von Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten) durch die auf der Plattform eingestellten Inhalte geltend gemacht werden, vollständig schad- und klaglos zu halten. Diese Freistellung umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung (Anwalts- und Gerichtskosten).
Es ist Veranstalter*innen untersagt auf der Plattform unzulässige Inhalte zu kommunizieren. Unzulässig sind insbesondere solche Inhalte, die gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen, in Rechte Dritter eingreifen oder sonst unwahr, beleidigend, diskriminierend, drohend, verleumderisch, rassistisch, sexistisch, pornografisch, obszön oder Gewalt verherrlichend sind.
Dessen ungeachtet ist der*die jeweilige Veranstalter*in für den eingestellten Inhalt allein verantwortlich und daher verpflichtet, die Betreiberin hinsichtlich damit zusammenhängender behaupteter Ansprüche (einschließlich Strafen und Kosten der Rechtsverteidigung im Zusammenhang mit gerichtlichen oder behördlichen Maßnahmen) vollumfänglich schad- und klaglos zu halten.
Die Betreiberin ist nicht zu einer proaktiven Überprüfung der von Veranstalter*innen eingestellten Inhalte verpflichtet. Sollten Sie rechtswidrige Inhalte auf der Plattform feststellen, ersuchen wir um eine umgehende Meldung an rwr@oesterreichwein.at. Nach Erlangung tatsächlicher Kenntnis von einer rechtswidrigen Tätigkeit oder Information, wird die Betreiberin zügig handeln, um den Zugang zu den rechtswidrigen Inhalten zu sperren, oder diese zu entfernen.
Die Betreiberin weist darauf hin, dass eine Entfernung veralteter oder nicht relevanter Inhalte von der Webseite jederzeit zulässig ist.
Sämtliche im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform entstehenden Rechtsstreitigkeiten unterliegen ausschließlich dem materiellen Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist ausschließlich das für 1010 Wien örtlich und sachlich zuständige Gericht.